Die jüngste Aussetzung der sofortigen Vollstreckung der Umweltgenehmigung durch das Verwaltungsgericht Vaasa am 21. Februar 2024 hat weitere erhebliche Auswirkungen auf den Betrieb von BASF in Harjavalta. Die weitere Verschiebung und die Ungewissheit hinsichtlich der formalen Inbetriebnahme haben langfristige finanzielle Auswirkungen. BASF muss daher in Harjavalta den Betrieb anpassen und die Kosten senken, um die aktuelle Situation zu bewältigen.
Klarer rechtlicher Rahmen erforderlich
„Im Jahr 2020 hat BASF nach einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung die erste Genehmigung von den zuständigen Behörden erhalten. Seitdem haben wir eine schmerzhafte Reise hinter uns, bei der mehrere Genehmigungen erteilt, angefochten und – leider – nicht aufrechterhalten wurden“, sagt Tomi Oja, Geschäftsführer von BASF Battery Materials Finland Oy. „Wir sind enttäuscht, dass wir unterschiedliche Signale von den Behörden und den Verwaltungsgerichten erhalten haben. In einem dynamischen Markt wie dem Batteriemarkt, der große Investitionen erfordert, sind sowohl Schnelligkeit als auch Sicherheit für die Geschäftsplanung unerlässlich. Dazu gehört auch ein klarer rechtlicher Rahmen. Wir haben immer große Hoffnungen in den Standort gesetzt und wir hoffen, dass sich diese Hoffnungen irgendwann in der Zukunft auch erfüllen werden. BASF setzt sich weiterhin für eine innovative, nachhaltige und wettbewerbsfähige Batterie-Wertschöpfungskette in Europa ein. Die Gesamtsituation macht es jedoch unerlässlich, für unsere Anlage in Finnland nun nach mehreren Jahren Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern aufzunehmen. Wir wissen das Engagement des gesamten Teams in Harjavalta sehr zu schätzen, das in dieser herausfordernden Zeit der Ungewissheit stets Durchhaltevermögen gezeigt hat und dies auch weiterhin tut.“
Die Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern sollen am 15. April 2024 beginnen und werden sechs Wochen dauern. BASF wird diesen Prozess verantwortungsvoll und mit größter Rücksichtnahme auf die Mitarbeitenden führen. Nach Abschluss der Verhandlungen wird BASF über die zu treffenden Entscheidungen informieren.
Produktion in Deutschland nicht beeinträchtigt
BASF wird ihr weltweites Geschäft mit Batteriematerialien weiter ausbauen, um den wachsenden Bedarf der Batterieindustrie an Kathodenmaterialien zu decken. Der Plan des Unternehmens, in den Ausbau des Geschäfts mit Batteriematerialien zu investieren, gilt nach wie vor. Die Versorgung mit Vorprodukten für die Produktion von Kathodenmaterialien in Schwarzheide, Deutschland, ist durch ein breit gefächertes Partnernetzwerk und den Zugang zu den Märkten gesichert, die dortige Produktion wird nicht beeinträchtigt.
Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern sind in Finnland ein gesetzlich vorgeschriebenes Konsultationsverfahren mit Arbeitnehmervertretern, das durchgeführt werden muss, wenn ein Arbeitgeber potenzielle Entlassungen oder andere Entlassungsmaßnahmen in Betracht zieht. Das Verfahren dauert sechs Wochen und über mögliche Maßnahmen entscheidet das Unternehmen nach Abschluss des Verfahrens.
