Deutschland hat sein nationales Batterierecht grundlegend reformiert: Das Batterie-Rechtsdurchführungsgesetz (BattDG) ist seit Oktober 2025 in Kraft und ergänzt bzw. konkretisiert die EU-Batterieverordnung (EU) 2023/1542 im nationalen Vollzug. Damit verändert sich der regulatorische Rahmen für Batterie-Compliance und Batterierecycling in Deutschland deutlich. Hersteller mussten ihre Registrierungen bis spätestens 15. Januar 2026 auf das neue System überführen sowie je relevanter Batteriekategorie einer zugelassenen OfH zuordnen. Andernfalls geht das Gesetz von einem Verlust der Batterie-Registrierung aus. In diesem Fall besteht für den Hersteller ein Vertriebsverbot.
Im Mittelpunkt der Neuregelung steht ein modernisiertes System der erweiterten Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility, EPR). Hersteller müssen künftig nicht nur registriert sein, sondern auch ihre Beteiligung an Organisationen für Herstellerverantwortung (OfH) nachweisen. Dies ist keine Formalität mehr, sondern eine Voraussetzung dafür, dass Registrierungen gültig bleiben.
Fünf Batteriekategorien
Darüber hinaus wurden die bisherigen Batterietypen in fünf klar abgegrenzte Batteriekategorien überführt: Gerätebatterien, Batterien für leichte Verkehrsmittel (LV-Batterien), Starterbatterien, Batterien für Elektrofahrzeuge sowie Industriebatterien. Für Unternehmen mit breit aufgestellten Produktportfolios ist die korrekte Zuordnung zur jeweiligen Kategorie essenziell. Registrierungen müssen um zusätzliche Pflichtangaben ergänzt werden, z. B. zur chemischen Zusammensetzung der Batterien sowie zur Steuer-ID des Herstellers. Für Hersteller ohne Sitz bzw. Niederlassung in Deutschland ist die Bestellung eines Bevollmächtigten mit Sitz in Deutschland Voraussetzung für eine gültige Registrierung.
